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Lightbulb Die BRD ist kein Staat! Zusammenfassung
Geschrieben von: Jens Bothe - 13.04.2019, 21:35 - Forum: Öffentliche Diskusion - Antworten (10)

Für alles kein Gesetz!
23. September 2011
Juristische Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO seit dem Jahre 2011

  1. Der Personalausweis der „Bundesrepublik in Deutschland“ ist kein Nachweis für die deutsche Staatsbürgerschaft.
  2. Dienstausweise des BRD-Verwaltungspersonals sind keine Beamtenausweise.
  3. Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG). Bundesbeamtengesetz (BBG) § 185: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937“. Stand: 09.09.2009
  4. Die BRD mit ihren Behörden ist bis heute eine reine Besatzungs-Verwaltungen die nicht den Staat Deutschland repräsentiert sondern Aufgaben im Auftag der Alleiirten ausführt.
  5. Der Staat „Deutsches Reich“ besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973) und zwar bis heute.
  6. Der Staat „Deutsches Reich“ hat bis heute ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)
  7. Der Staat „Deutsches Reich“ hat bis heute ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz)
  8. Der Staat „Deutsches Reich“ hat bis heute eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)
  9. Der Staat „Deutsches Reich“ hat bis heute eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871; Änderungsstand: 28.10.1918)
  10. Die UNO hält bis heute an der Feindstaatenklausel (Charte Art. 53 und Art 107) fest. Feindstaat der UNO ist Deutschland. Die BRD ist Mitglied der UNO.
  11. Landesbeamtengesetz (LBG) § 226 / Reichsgebiet: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des „Deutschen Reiches“ bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937“. Stand: 09.09.2009
  12. Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG)
  13. Die BRD ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73) (vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)
  14. Die BRD hat keine Verfassung ( vgl. Art. 146 GG): „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
  15. Gesetze ohne Verfassung sind nichtig
  16. Die BRD-Staatsanwaltschaften haben mit Streichung des § 1 EG, ZPO, StPO,OWiG, GVG durch das 1. Bundesbereinigungsgesetz zum April 2006 & das 2. Bundesbereinigungsgesetz im November 2007 sowie mit Streichung des § 1 EG, FGG zum 1.9.2009 ein tiefgreifendes Legitimationsproblem.
  17. BRD-Gerichte verfügen nicht über gesetzlich geregelte Geschäftsverteilungspläne (§ 21 e Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)).
  18. BRD-Gerichte können keine staatlichen Gerichte sein, da § 15 GVD fehlt. (vgl. § 15 GVG) „Gerichte sind Staatsgericht“ dieses Gesetz fehlt für die BRD, ist aber für das Deutsche Reich vorhanden
  19. An BRD-Gerichten sind keine gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) tätig. Beschuldigten darf der gesetzliche Richter aber nicht „menschenrechtswidrig“ entzogen werden. ( vgl. § 16 GVG)
  20. Art. 101 Grundgesetz: “(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden“.
  21. Art. 1 Grundgesetz: “Das deutsche Volk bekennt zu den universalen Menschenrechten und zum Frieden in der Welt“. Menschenrechtsverstöße werden von der BRD aber nicht verfolgt und bestraft sonden täglich begangen.
  22. § 16 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG): „Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden“.
  23. BRD-Gerichte verletzen unter Vorsatz (auch durch nicht gesetzliche Zustellungen) das rechtliche Gehör (Art. 103 GG) der Beschuldigten.
  24. Mit Streichung des Art. 23 GG a. F.  ist der Geltungsbereich der BRD erloschen.
  25. Deutschland besteht bis heute in den Grenzen vom 31. Juli 1914 fort. (vgl. 2 BvF 1/73)
  26. § 185 BBG verweist auf die Grenzen von 1937 und somit hat jeder BRD-Beamte seinen Amts- und Dienst-Eid auf Deutschland (Deutsches Reich) in den Grenzen von 1937 abgelegt.
  27. BRD-Personal kriminalisiert Deutsche wenn sie sich vor Gericht auf Fakten berufen und bzw. Gesetze zitieren mit Beleidigungsstrafen und Zwangshaft, obwohl Wahrheit und Tatsache keine Beleidung ist.
  28. BRD-Grenzen sind Grenzen der Alliierten, zumal die BRD-Regierung 1989 an der Oder-Neiße Grenze festgehalten hat. Es steht somit außer Frage das die BRD nicht identisch mit Deutschland in den Grenzen von 1937 oder 1914 ist. (vgl. 2 BvF 1/73)
  29. Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft. (vgl. BverwGE 17, 192=DVBI 1964, 147) (BverGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363)).
  30. Die Staatsangehörigkeit der Deutschen ist nach RuStAG vom 22. Juli 1913 geregelt.
  31. Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit. (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Akz.: 33.30.20 – Landkreis Demmin) Zitat: Der Landrat von Demmin, 1. März 2006: „Die Bundesrepublik Deutschland hat an einer für alle Deutschen geltenden gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten. Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, daß es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland … nicht gibt.“
  32. Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer „Nicht-Regierungsorganistaion“ (Sigmar Gabriel)
  33. Staatbürgerliche Rechte garantieren nur ECHTE Staaten ihren Bürgern.
  34. Für die BRD-Verwaltung sind Personalausweisinhaber, die keiner Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft angehören, keine selbst denkenden „natürlichen Personen“ (BGB) sondern als beschlagnahmtes Humankapital, wie Tiere, juristischen Personen mit dem rechtlichen Status von Gegenständen; ohne Menschen- oder Tierrechte!
    BRD-Parteien sind nicht rechtsfähige Vereine (§ 37 PartG) deren Mitglieder persönlich für alles was ihre „Führer“ verbrechen nach Art. 6 EGBGB haftbar gemacht werden können.
Behörden brauchen immer alles schriftlich.
Deshalb gibt es diese Seite hier als PDF
Über kostenlose Internet-Fax-Dienste kann die PDF-Datei an BRD-Behörden gesendet werden.
***
Die BRD – Für alles kein Gesetz!
Für alles kein Gesetz – „Die deutsche Gerichtsbarkeit“
Für alles kein Gesetz – „Vertraulichkeit des Wortes“
Für alles kein Gesetz – „Gerichtsvollzieher & Freiheitliche demokratische Grundordnung“
Für alles kein Gesetz – „Nichtigkeit des Verwaltungsaktes“
Für alles kein Gesetz – “IRRENHAUS-BRD”
Für alles kein Gesetz – „Ordnungswidrigkeiten Gesetz aufgehoben“
Für alles kein Gesetz – „Staatsangehörigkeit“
Für alles kein Gesetz – „Natürliche Person“
Für alles kein Gesetz – „BGB Palandt“
Für alles kein Gesetz – „Copyright auf EURO ??
Für alles kein Gesetz – „Schulden??“
Für alles kein Gesetz – „Der Geltungsbereich“

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  Aufklärungsvideos von Kaiserrundfunk.com
Geschrieben von: Jens Bothe - 08.04.2019, 22:11 - Forum: Öffentliche Diskusion - Antworten (1)

https://www.youtube.com/channel/UCH9YI9U...XgQ/videos









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Exclamation Wahlhelfer -Wahlbeobachter
Geschrieben von: Jens Bothe - 06.04.2019, 22:47 - Forum: Öffentliche Diskusion - Antworten (2)

Jeder Bürger kann helfen, die Demokratie in Deutschland zu stärken und Betrug am Wähler unmöglich zu machen.

PDF https://wahlbeobachtung.de/wahlbeobachtu...chtung.pdf

https://wahlbeobachtung.de/blog/wahlbeob...elfer/2442




In diesem Jahr finden wieder viele interessante Wahlen statt – wir alle sorgen gemeinsam dafür, dass es dabei mit rechten Dingen zugeht. Am 26. Mai wird bundesweit das Europaparlament gewählt. Zudem finden vielerorts Kommunalwahlen und die Wahl der Bremer Bürgerschaft statt. Alle diese Wahlen sollen die Altparteien Mandate kosten und vor allem die Kommunalwahl muss dafür sorgen, dass in den Städten und Gemeinden endlich ein anderer Wind einkehrt und auch Patrioten mitgestalten können. Im September und Oktober finden dann die wichtigen Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern statt (alle Termine).
Wie immer gibt es zu wenige Wahlhelfer und die Städte und Gemeinden suchen noch Freiwillige. Wir helfen natürlich gerne und rufen alle Menschen auf, sich als Wahlhelfer zu melden. Nutzen Sie die Möglichkeit, Wahlhelfer zu werden und direkt mitzuzählen und mitzuentscheiden. Wenn dies in Ihrer Gemeinde nicht mehr möglich sein sollte, dann ist die Wahlbeobachtung oberste Bürgerpflicht.
Mitmachen und Video teilen
Das neuste Animationsvideo aus dem „Ein Prozent“-Studio soll helfen, Freunde, Bekannte und die Familie davon zu überzeugen, Wahlhelfer, aber mindestens Wahlbeobachter zu werden. Also: Bitte teilen und verbreiten Sie das Video!


Nicht vergessen: Für weitere Informationen, Schulungen und den direkten Kontakt zur Mannschaft der Wahlbeobachtung sollten Sie sich auf www.wahlbeobachtung.de eintragen und so mithelfen, die kommenden Wahlen gegen Betrugsversuche abzusichern.

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Heart Thema Tierversuche
Geschrieben von: Jens Bothe - 06.04.2019, 19:20 - Forum: Öffentliche Diskusion - Antworten (1)

Mal ganz ehrlich, wer sichere Medikamente haben will, der wird um Tierversuche nicht herum kommen! Die meisten Krähen aber wenn ein Medikament Schäden verursacht hat! Wer hat sich selbst für Forschungszwecken zur Verfügung gestellt?

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  Tempolimit 130 km/h
Geschrieben von: Jens Bothe - 02.04.2019, 15:22 - Forum: Öffentliche Diskusion - Keine Antworten

Das wurde aber auch mal Zeit !


Petition der Kirche für Tempolimit von 130 km/h erfolgreich

Nun müssen die Initiatoren vom Petitionsausschuss angehört werden. Die Grünen wollen darauf drängen, dass der Vorgang zügig behandelt wird.
Erfurt/Berlin. Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) hat mit ihrer Forderung nach einem generellen Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen die notwendige Unterstützung für eine öffentliche Behandlung im Deutschen Bundestag erreicht. Bis Montagnachmittag unterzeichneten mehr als 50.000 Menschen die Online-Petition. Damit müssen die Petenten nun in einer öffentlicher Sitzung des Petitionsausschusses angehört werden.
"Wir freuen uns mit all denen, die sich überall in Deutschland engagiert haben", sagte Oberkirchenrat Christian Fuhrmann, der die Petition beim Bundestag eingereicht hat. "Jetzt muss sich auch unser Parlament der Debatte stellen." Die Diskussion darüber sei jedem gesunden Menschenverstand zuzumuten. "Wir haben den Garten, in dem wir leben, nicht selbst gepflanzt - wir haben ihn zu bewahren", so Fuhrmann. Dazu gehöre, den eigenen Lebensstil zu überdenken, aber auch, nach einer konsequenteren Politik des Umwelt- und Klimaschutzes zu verlangen. "Wir als Christen sind der Nächstenliebe verpflichtet. Viele Menschen sind bereits von den Folgen der Erderwärmung massiv betroffen, wie derzeit in Mocambique. Sie dürfen uns, wie auch die Opfer des Straßenverkehrs, nicht egal sein."
Dass Petitionen an den Bundestag die Schwelle von 50.000 Unterschriften überschreiten, ist äußerst selten. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung gelang das in den letzten rund fünf Jahren nur in 25 Fällen. "Das macht deutlich, welches gesellschaftlich relevante Anliegen dahinter steckt und es erhöht den Handlungsdruck", sagte der sächsische Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn. Seine Partei werde darauf drängen, dass die Petition nun zügig behandelt wird.
Der Vorsitzende des Petitionsausschusses, der CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt aus Torgau, hatte sich gegen die Tempo-130-Forderung seiner Kirche ausgesprochen und mit Austritt gedroht.

https://www.freiepresse.de/petition-der-...el10483226

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  Die Reichstag Muppedshow
Geschrieben von: Jens Bothe - 31.03.2019, 01:42 - Forum: Öffentliche Diskusion - Keine Antworten

Sehr geehrte Damen und Herren, dieses Video zeigt uns mal wieder wie lächerlich man sich jeden Tag macht im Reichstag.

Wir erinnern uns, "wer Zöpfe trägt, sei ein Nazi..."

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  Insektensterben-oder doch nicht?
Geschrieben von: Jens Bothe - 29.03.2019, 17:47 - Forum: Öffentliche Diskusion - Antworten (1)

Insektensterben - Der Gott der Fliegen triumphiert

Nach den Bienen sterben nun auch alle anderen Insekten? Die globale Hexapoden-Apokalypse? Es spricht der Lebensmittelchemiker Udo Pollmer, wissenschaftlicher Leiter des EU.L.E. e.V. (http://www.euleev.de) 078B Das Europäische Institut für Lebensmittel- und Ernährungswissenschaften (EU.L.E. e.V.) ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftlern und Ärzten. Es wurde 1994 als gemeinnütziger Verein gegründet, um die (Fach-) Öffentlichkeit objektiv und unabhängig, auf der Basis internationaler Fachliteratur über Ernährung, Lebensmittel und Gesundheit zu informieren. Realisation: blueonly Media

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  Gefährlicher AKW-Neubau?
Geschrieben von: Jens Bothe - 29.03.2019, 07:25 - Forum: Öffentliche Diskusion - Keine Antworten

Was ist schlimmer eine alte Gurke weiter laufen zu lassen oder etwas neues zu bauen? Während man 24 Stundenlang den Klimaschwindel die Klimaerwärmung predigt, will doch keiner war haben, das in Wirklichkeit der Saft größtenteils immer noch aus AKWs kommt. Windräder will man auch nicht? Ja woher soll der Saft denn kommen? Wenn mal für 14 Tage der Saft weg ist im Winter, würden viele erst einmal begreifen das dass garnicht so einfach ist wie man sich das vorstellt.

Stoppt das neue Atomkraftwerk in Tschechien! Was nützt es wenn Deutschland Meiler frei ist aber den Saft aus Tschechien bezieht? Was für eine Verarsche. Es ist doch nur die Frage wann es mal knallt und nicht ob? ! Wo man den Müll lagern will weis man ja bis heute immer noch nicht!


Frankreich: Reaktor-Laufzeitverlängerung über 40 Jahre
Brigitte Artmann
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützer*innen,

Dank dem Einsatz zahlreicher Unterstützer*innen dieser Petition konnte Frankreich bewegt werden, die Konsultation über die Reaktor-Laufzeitverlängerung über 40 Jahre hinaus auch für Deutschland zu öffnen. Der Nachteil: Nur in französischer Sprache. Wer französisch kann, kommt hier zur Konsultation: https://concertation.suretenucleaire.fr/projects

Man kommt auch über das Bundesumweltministerium zur Konsultation: https://www.bmu.de/meldung/generische-si...-baureihe/

Die Organisation Nuclear Transparency Watch bemüht sich darum, deutsche Übersetzung zu bekommen, aber bisher gibt es sie leider nicht. Deshalb nun für alle anderen hier folgend eine schnelle Copy&Paste E-Mail-Stellungnahme an die zuständige Stelle in Frankreich. Wenn Sie möchten, bitte schicken Sie die Stellungnahme schnell ab. Einsendeschluss ist bereits der 30. März 2019.

Vielen Dank und herzliche Grüße,
Brigitte Artmann
https://www.change.org/p/gef%C3%A4hrlich...schechien/
___

An
Marianne Azario und Isabelle Barthe
garantes.concertation@sûreténucléaire.fr

Sehr geehrte Frau Azario,
sehr geehrte Frau Barthe,

ich würde mich gerne an Ihrer Konsultation über die Reaktor-Laufzeitverlängerung über 40 Jahre beteiligen. Aber leider kann ich kein Französisch. Ich unterstütze hiermit die Forderung von Nuclear Transparency Watch nach einer formellen und rechtsverbindlichen Beteiligung unter der Espoo Konvention und der Aarhus Konvention mit dazugehörigen Strategischen Umweltprüfungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen. Ich unterstütze weiter die Forderung nach Dokumenten in deutscher Sprache. Aus Sicherheitsgründen lehne ich wegen der steigenden Gefahr von  Materialermüdung jede Reaktor-Laufzeitverlängerung über 40 Jahre ab.

Mit freundlichen Grüßen,
Name,
Adresse
Deutschland



Na dann übersetzen wir mal....
https://translate.google.com/translate?h...2Fprojects

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Lightbulb Oberstleutnant der NATO-Luftwaffe packt aus
Geschrieben von: Jens Bothe - 26.03.2019, 23:19 - Forum: Öffentliche Diskusion - Keine Antworten

Jochen Scholz ist langjähriger Bundeswehr-Offizier in der Luftwaffe (bis zum März 2000 Oberstleutnant der Bundeswehr), der in verschiedenen NATO-Gremien und im Bundes­ministerium der Verteidigung tätig war.


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  Histerie wegen Volkstänze?
Geschrieben von: Jens Bothe - 26.03.2019, 22:56 - Forum: Öffentliche Diskusion - Keine Antworten

Was wirklich geschehen ist auf der Veranstaltung des Volkslehrers, das ganze hat einen sehr faden Beigeschmack, wenn man sieht wie die Behörden sich aufblasen, wie zu Stasi Zeiten, das wird ja immer schlimmer ! Der Schweizer der das spricht, da wundert es mich aber nicht, das man die Bremse reingehauen hat, weil der Predigt ja die Militarisierung. Und seit dem der Volkslehrer um die KZs geschlichen ist und seine Videos mit ihrer nicht schuldig Bekennung, braucht dieser sich nicht zu wundern wenn man ihn auf den Kicker hat. Vor allem wenn ein Volkslehrer immer Videos macht mit der entschärften Hitler Fahne, ohne dem Hakenkreuz. Ab ca. 1 Stunde geht es ab. Ein Schweizer der in Deutschland Reden schwingt, sowas hatten wir schon einmal, der letzte war aus Österreich, nein Danke! Ich denke das werden wir erleben das das Video gelöscht wird und die eine auf den Deckel bekommen. Ich sag nur öffentlich Staatsgefährdende Reden geschwungen als Ausländer, da wundert es mich nicht, das die das beendet haben.

Zitat:Grundgesetz (Art. 116 - 146)      
Art. 139, Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.
Siehe http://www.verfassungen.de/bw/wuerttembe...setz46.htm


Na wusste ich es doch das Video wurde gelöscht !

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