Meinungsverbrecher Stoppen!
#1
Brick 
Redefreiheit und Religionsfreiheit sind unverhandelbare Menschenrechte!
[Bild: EU-Zensur-2-780x437.jpg]

Unter dem Vorwand, mehr Sicherheit schaffen zu wollen, greift der Staat schon seit Jahren immer weiter in die persönlichen Freiheiten seiner Bürger ein. Doch die jetzt vorgeschlagene EU-Anti-Extremismus-Richtlinie geht über das bekannte Maß an Überwachung weit hinaus. Sie zielt auf die weitestgehende Beseitigung der zentralen Grundvoraussetzungen der Demokratie selbst ab: der Redefreiheit und der Religionsfreiheit.
Hinter der vorgeschlagenen Anti-Extremismus-Richtlinie steckt der freiheitsfeindliche VereinSTOP EXTREMISM – International Institute on Extremism“ mit Sitz in Wien. Über eine EU-Bürgerinitiative soll der Entwurf der Richtlinie in das EU-Parlament eingebracht werden. Die dafür erforderlichen Unterschriften wurden bereits gesammelt. Die geplante Richtlinie sieht friedliche, aber als „intolerant gebrandmarkte Meinungsäußerungen als Unterstützung von „Extremismus an und will diese mit Strafen sanktionieren (Artikel 1 Absatz 3, sowie Artikel 13, 16 und 17 des Entwurfs). Vorgesehen sind Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen, Ausschluss von Positionen des öffentlichen Lebens, Aufnahme in eine EU-Warnliste und ähnlich drakonische Strafen, die man sonst nur von totalitären Unrechtsregimen kennt.
Würde die Richtlinie im EU-Parlament verabschiedet, müsste künftig jeder fürchten, als Extremist abgestempelt und mit derartigen Strafen belangt zu werden, der beispielsweise eine Religion wie den Islam (Artikel 1 Absatz 2 (a), Anhang) kritisiert oder eine sexuelle Ausrichtung (Artikel 1 Absatz 2 (a), Artikel 4 Nummer 5 (a), (b), (f), Anhang) friedlich, aber kritisch hinterfragt. Jede friedliche Meinungsäußerung, die nicht dem politischen Mainstream entspricht, könnte so als „intolerant“, als „gefährlich“, als „Hassrede“ und sogar als „Extremismus“ eingestuft werden. Die Redefreiheit als Grundlagen unserer Demokratie gäbe es nicht mehr! Schlimmer noch: Wer beispielsweise auf Grund seines christlichen Glaubens nicht die relativistischen Grundsätze unterschreibt, denen zufolge angeblich jede Religion und jede sexuelle Ausrichtung gleich seien, der käme auf eine EU-Warnliste (Artikel 13), verlöre seinen Arbeitsplatz und würde vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Soll mit der Richtlinie etwa eine neue Christenverfolgung vorbereitet werden?
Dieser Angriff auf die Gewissensfreiheit in der EU muss unbedingt abgewehrt werden! Auch Minderheitsmeinungen müssen friedlich vertreten werden dürfen, ohne dass man Gefahr läuft, als „Extremist“ sanktioniert zu werden. Unsere Vorväter haben die Redefreiheit, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, sowie die Demokratie teuer erkämpft. Geben wir diese Ideale nicht auf! Mit anbei stehender Petition wenden wir uns an das EU-Parlament und fordern es auf, die Anti-Extremismus-Richtlinie zu verwerfen. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und verteidigen Sie damit unsere Grundrechte der Redefreiheit und der Religionsfreiheit!
Herzlichen Dank!


Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Abgeordnete,
die europäische Bürgerinitiative „Stop Extremism“ strebt den Erlass einer sogenannte Anti-Extremismus-Richtlinie an. Der veröffentlichte Entwurf dieser Richtlinie muss wohl jedoch selbst als extremistische Bestrebung eingestuft werden, da er auf die weitestgehende Beseitigung der zentralen Grundvoraussetzungen der Demokratie an sich abzielt: der Redefreiheit und der Religionsfreiheit.
Würde die Richtlinie im EU-Parlament verabschiedet, müsste künftig jeder fürchten, als Extremist abgestempelt zu werden, der beispielsweise eine bestimmte Religion (Artikel 1 Absatz 2 (a), Anhang) kritisiert oder eine sexuelle Ausrichtung (Artikel 1 Absatz 2 (a), Artikel 4 Nummer 5 (a), (b), (f), Anhang) friedlich, aber kritisch hinterfragt. Jede friedliche Meinungsäußerung, die nicht dem politischen Mainstream entspricht, könnte so als „intolerant“, als „gefährlich“, als „Hassrede“ und sogar als „Extremismus“ eingestuft werden. Die Redefreiheit als Grundlagen unserer Demokratie gäbe es nicht mehr! Schlimmer noch: Wer nicht die relativistischen Grundsätze unterschreibt, denen zufolge angeblich jede Religion und jede sexuelle Ausrichtung gleich seien, der käme auf eine EU-Warnliste (Artikel 13), verlöre seinen Arbeitsplatz und würde vom öffentlichen Leben ausgeschlossen, würde mithin mit drakonischen Strafen überzogen, die mit einem Rechtsstaat absolut unvereinbar sind.
Wir fordern Sie daher auf, diesen Angriff auf die Grundpfeiler unserer Demokratie abzuwehren und die Anti-Extremismus-Richtlinie, sollte sie ins EU-Parlament eingebracht werden, zu verwerfen.
**ihre Unterschrift**

Bitte unterzeichnen auf der Seite....

https://www.patriotpetition.org/2019/09/...henrechte/
WIR SIND DAS VOLK!
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#2
Manchmal denke ich wirklich mein Forum wirkt wie ein Justiz Orakel.... zufällig hat dieser Beitrag die Zahl 186 erhalten also Googelte ich doch mal was man unter deren Zahl so findet nach Gesetzen und ich staunte nicht schlecht! Aber lesen Sie selbst ! Es passt wieder mal wie Arsch auf Eimer oder Auge auf Faust lach.
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__186.html
https://dejure.org/gesetze/StGB/186.html
https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/83055_186/
http://www.documentarchiv.de/wr/vv05.html siehe Artikel 186
https://www.buzer.de/gesetz/7030/a139116.htm
§ 186 Bewilligung und Ausführung der öffentlichen Zustellung
https://www.jusline.at/gesetz/zpo/paragraf/185

https://www.bundesarchiv.de/aktenreichsk...ra3_5.html

http://freiheitistselbstbestimmtesleben....erfung.htm
suche nach der Zahl 186 Stichwort Unterwerfung!

Das Orakel hat gesprochen lach ;-) Liebe Leute das kann alles kein Zufall sein oder ? Googeln Sie mal selbst was Sie dazu finden der Hammer !
WIR SIND DAS VOLK!
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