18.11.2018, 16:26
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 27.11.2018, 22:00 von Pedimaster.)
Wie viele Jahre wird jetzt schon Tag täglich Diesel Dunst in die Luft geblasen? Und mit einmal will man Fahrverbote die in erster Linie wieder einmal nur Gewerbetreibende das Genick brechen, aber jetzt kommt es, die Lächerlichkeit wird immer extremer. Mann denke mal an Zeiten zurück wo ganze Städte im Dunst standen, so gesehen war die Luft noch nie Sauberer dank neuer Techniken, und jetzt will man schlagartig das Fahren verbieten? Die echten Dreckschleudern im Schiffsverkehr die will aber keiner sehen???
Viele Luftmessstationen in Deutschland falsch platziert,
da ging mir als erstes durch den Kopf das was ich bei uns hier gesehen habe, ein Container aufgestellt am Berg in einer Ecke wo kaum ein Auto vorbei fährt denn man wollte bezwecken das die Ortschaft zum Luftkurort erkoren werden darf. Der Kurort gemessen im Wald, da zeigt man sich selber schon einen Vogel, aber es kommt noch besser!
Viele Luftmessstationen in Deutschland entsprechen nicht den Vorgaben der Europäischen Union. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) berichtet, halten viele Messstellen nicht den Mindestabstand von 25 Metern zur nächsten verkehrsreichen Kreuzung ein, den die EU in der Regel verlangt.
Das gilt zum Beispiel für die Stationen in München in der Nähe des Stachus, in Essen an der Steeler Straße, in Mainz an der Parcussstraße und in Wiesbaden an der Ringkirche.
Die zuständigen Umweltämter verteidigen sich mit dem Argument, dass eine Platzierung der Messstellen nicht anders möglich gewesen sei - und damit, dass die Stationen schon aufgestellt wurden, bevor die EU ihre Richtlinie eingeführt hat. "Einige ältere Messstationen können von den Kriterien abweichen", gibt das Umweltbundesamt zu, "da diese bereits lange vor der jetzigen Rechtsprechung aufgestellt wurden".
"Es kann nicht sein, dass Deutschland das einzige Land in der EU ist, in dem die grüne Anti-Auto-Lobby darüber entscheidet, wie und wo gemessen wird, und dabei die EU-Messspielräume bewusst ausreizt und möglichst nah am Fahrbahnrand oder an Kreuzungen misst", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Oliver Luksic, der FAS.
Was kommt denn als nächstes? Der Schornsteinfeger, der die Messung der Heizungsanlage 5 Meter neben den Haus Messen soll?
Und dann stellen wir uns nochmal die Frage was soll das mit den Fahrverboten????
Fahrverbot als Überwachungsgrund
Der Beschiss durch Beschiss mit Beschiss.... usw.
Eine Steuer die nicht in den Straßenbau fließt, die Ab zocke mit TÜV, übertrieben hohe Versicherungskosten, übertrieben hohe Sprit kosten, unendliche Auflagen, vorzeitige verschrottung, Reifen die nicht vollständig genutzt werden usw.
Viele Luftmessstationen in Deutschland falsch platziert,
da ging mir als erstes durch den Kopf das was ich bei uns hier gesehen habe, ein Container aufgestellt am Berg in einer Ecke wo kaum ein Auto vorbei fährt denn man wollte bezwecken das die Ortschaft zum Luftkurort erkoren werden darf. Der Kurort gemessen im Wald, da zeigt man sich selber schon einen Vogel, aber es kommt noch besser!
Viele Luftmessstationen in Deutschland entsprechen nicht den Vorgaben der Europäischen Union. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) berichtet, halten viele Messstellen nicht den Mindestabstand von 25 Metern zur nächsten verkehrsreichen Kreuzung ein, den die EU in der Regel verlangt.
Das gilt zum Beispiel für die Stationen in München in der Nähe des Stachus, in Essen an der Steeler Straße, in Mainz an der Parcussstraße und in Wiesbaden an der Ringkirche.
Die zuständigen Umweltämter verteidigen sich mit dem Argument, dass eine Platzierung der Messstellen nicht anders möglich gewesen sei - und damit, dass die Stationen schon aufgestellt wurden, bevor die EU ihre Richtlinie eingeführt hat. "Einige ältere Messstationen können von den Kriterien abweichen", gibt das Umweltbundesamt zu, "da diese bereits lange vor der jetzigen Rechtsprechung aufgestellt wurden".
"Es kann nicht sein, dass Deutschland das einzige Land in der EU ist, in dem die grüne Anti-Auto-Lobby darüber entscheidet, wie und wo gemessen wird, und dabei die EU-Messspielräume bewusst ausreizt und möglichst nah am Fahrbahnrand oder an Kreuzungen misst", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Oliver Luksic, der FAS.
Was kommt denn als nächstes? Der Schornsteinfeger, der die Messung der Heizungsanlage 5 Meter neben den Haus Messen soll?
Und dann stellen wir uns nochmal die Frage was soll das mit den Fahrverboten????
Fahrverbot als Überwachungsgrund
Dennoch war und ist es nur Deutschland, das unter dem in den Medien als „Dieselbetrug“ bezeichneten Skandal leidet, der eigentlich daraus besteht, dass die EU Grenzwerte vorgegeben hat, die technisch kaum zu erreichen waren. Was verantwortliche Politiker wie der 2008 amtierende Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, ein ehemaliger VW-Berater, genau wussten. Weshalb sie dafür sorgten, dass nirgendwo festgeschrieben wurde, dass die Grenzwerte im realen Verkehrsbetrieb einzuhalten seien.
Im Nachhinein eine prima Hintertür, die der Politik dazu verhalf, Tatkraft zu beweisen und den Herstellern das beruhigende Gefühl gab, es gehe nur um theoretische Fingerübungen. Dann aber kamen die Taliban der Abgasreinigung, die aus mehrdimensionalen Grenzwertunterschreitungen der Vorgaben bei Büroluft per Gerichte Fahrverbote machten. Nach Angaben der Illustrierten „Stern“ erzeugt eine brennende Adventskerze in einem Wohnzimmer eine Stickstoffdioxid-Konzentration von bis zu 500 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft – mehr als zehnmal mehr als der Grenzwert für Dieselfahrzeuge zulässt.
EU-Richtlinie kontra GrundgesetzDie Vorgaben einer im EU-Hinterzimmer ausgedachten und weitgehend unbeachtet in die Welt gebrachten Richtlinie wurden dennoch plötzlich alltagsaktuell, exklusiv für deutsche Dieselfahrer, die sich nun fragten, weshalb sie, weshalb jetzt und wer das alles bezahlen soll. Eine Frage, die sich auch Besitzer von Benzinern und Nicht-Autofahrer stellen, seit Pläne bekanntwurden, dass der Steuerzahler die Umrüstung und Neuanschaffung von rund einer Million nicht normtauglichen Kleintransportern finanzieren wird. Benötigt wird ein Betrag von zwischen 40 und 70 Milliarden Euro, der aber sicher am Ende niemandem weggenommen werden wird, weil der Bund gut gewirtschaftet hat.
Warum das alles aber, das lässt sich besser vermuten, seit bei heise.de ein Gesetzesentwurf aufgetaucht ist, der die anlaufenden flächendeckenden Dieselverbote zum Anlass für eine flächendeckende anlasslose Massenüberwachung aller deutschen Autofahrer nimmt.
Nach dem „Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes“, der Heise vorliegt, plant die Bundesregierung zur Prüfung der Einhaltung von Einfahrtverboten einen Tabubruch:
Der gesamte rollende Verkehr wird aufgezeichnet und dann per automatisiertem Datenbankabgleich mit dem Kraftfahrt-Bundesamt danach gefiltert, welche Fahrzeuge eventuell gegen ein Fahrverbot verstoßen haben.
Minimaler Anlass, maximale Datenausbeute. Der Gesetzesentwurf erlaubt es den Behörden erstmals ohne jeden Tatverdacht „im Rahmen von Kontrollen bestimmte Daten, auch automatisiert, erheben, speichern und verwenden sowie auf die Daten des Zentralen Fahrzeugregisters zugreifen“ zu können.
Dazu werden alle Fahrzeugkennzeichen, die Fahrzeugmerkmale, das Bild aller Fahrzeuge und aller Fahrers „automatisiert“ erfasst, also auch die von Fahrzeugführern, die keinerlei Anlass bieten, den Verdacht zu hegen, sie könnten gegen ein Dieselfahrverbot verstoßen, weil sie in einem – noch unbeschränkt einsetzbaren – Benziner sitzen.
Zeitalter der TotalkontrolleKlappt die Einführung des entsprechenden Gesetzes, wäre das der Beginn der größten Überwachungsaktion, die Deutschland jemals gesehen hat. Bilder aller Fahrer in der Nähe von Fahrverbotszonen würden erfasst und mindestens sechs Monate lang gespeichert, für die Daten der „nicht fahrberechtigten Fahrzeuge“ gilt dass sie „nach der Übermittlung an die für die Ordnungswidrigkeiten zuständige Verwaltungsbehörde unverzüglich“ gelöscht werden“ sollen, wobei „unverzüglich“ keineswegs im Sinne von Günter Schabowski zu verstehen sein muss.
Der Staat schafft sich mit dieser als „intelligent“ bezeichneten Videoüberwachung ein Instrument der Totalüberwachung, das sich in Zukunft nach einem bewährten Muster zu beinahe jedem Zweck verwenden lassen wird.
Ein Angriff auf alles, was eine freiheitliche Gesellschaft ausmacht: Parallel strebt die EU-Kommission eine Vorschrift an, die die Aufnahme von Fingerabdrücken nun auch in Personalausweise zur Pflicht machen soll.
Und der neue Chef des Verfassungsschutzes fordert fast wortgleich mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mehr Befugnisse für eine lückenlose Internetüberwachung, um etwa über ein „Social-Media-Monitoring aus nicht-öffentlichen Quellen“ mit Erkenntnissen aus der – eigentlich vom Grundgesetz geschützten – privaten Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger mehr Freiheit durch mehr Kontrolle zu gewährleisten.
Der Beschiss durch Beschiss mit Beschiss.... usw.
Eine Steuer die nicht in den Straßenbau fließt, die Ab zocke mit TÜV, übertrieben hohe Versicherungskosten, übertrieben hohe Sprit kosten, unendliche Auflagen, vorzeitige verschrottung, Reifen die nicht vollständig genutzt werden usw.
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